Was vom Ehrgeiz übrig blieb

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Nov 032010
 

Barack Obama versucht, Lösungen für die drängendsten Probleme der USA zu finden. Doch gegen Tea Party, Fox News und die Nein-Fraktion des Volkes hat er keine Chance. Von seinen hehren Zielen ist wenig übrig geblieben.

Es hatte alles so schön begonnen, im Herbst 2008. Die Hoffnung auf Veränderung, die Barack Obama damals bei den amerikanischen Wählern geweckt hatte, sie wurde von vielen Menschen weltweit geteilt, und gerade auch von jenen, die einen Wandel der US-Umweltpolitik herbeisehnten. Immerhin hatte Obama die Erderwärmung und die Energiepolitik zu wichtigen Themen seiner Wahlkampagne gemacht. Stets aufs Neue tat er seine Überzeugung kund, dass diejenige Nation, die im Wettbewerb um neue Energietechnologien vorn sein werde, auch die Weltwirtschaft in diesem Jahrhundert anführen würde. Einmal im Weißen Haus, erklärte der neu gewählte Präsident, dass nur wenige Herausforderungen für Amerika und die Welt dringender seien als der Klimaschutz, und dass seine Präsidentschaft ein neues Kapitel im Klimaschutz einleiten werde. Von diesem Ziel ist nur wenig übrig geblieben.

Freilich, es gab wichtige Erfolge. Dazu zählen die 60 Milliarden Dollar, die das Konjunkturpaket von 2009 für die Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien vorsieht; ebenso die erste Verschärfung der Verbrauchsstandards für US-Autohersteller seit mehr als drei Jahrzehnten; und schließlich ein Entscheid des Obersten Gerichtshofs, der der amerikanischen Umweltbehörde das Recht zuspricht, klimaschädliche Treibhausgase über das Luftreinhaltungsgesetz zu beschränken. Doch genau Letzteres ist nur eine Notlösung, denn zur großen Enttäuschung der Umweltschützer ist die Verabschiedung eines umfassenden Klima-und Energiepakets im Kongress gescheitert. Dieses hätte wesentlich weitreichendere Schritte enthalten sollen: ein nationales Emissionshandelssystem mit verbindlichen Reduktionszielen, sowie klare, ambitionierte Ziele für erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

[Gastbeitrag in der Sueddeutschen Zeitung]